Dienstag, 19.03.2019 00:41 Uhr

Parlamentswahlen in April in Israel

Verantwortlicher Autor: Tamás György Morvay Jerusalem, 03.01.2019, 12:59 Uhr
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Jerusalem [ENA] Knapp vor dem Ende des ausgehenden Jahres 2018 löste sich das israelische Parlament, die Knesset, offiziell auf und es wurden Neuwahlen für den 19. April 2019 festgesetzt. Die Mehrheit des seit 1996 insgesamt 16 Jahre regierenden Premierministers Benjamin Netanjahu schrumpfte dahin, nachdem u.a. Differenzen über die Verpflichtung von ultra-orthodoxen Juden in die Armee die fragile Koalition zerbrechen liess.

In der 120 Abgeordnete zählenden Knesset sind Parteien vertreten, welche die relativ niedrige Sperrklausel von 3.25% der Stimmen auf sich vereinigen können. In der Regel sind dies mindestens 4 Abgeordnete. Folglich ist das israelische Parlament stark zergliedert, und Regierungskoalitionen aus einem halben Dutzend Parteien bilden die Norm. In der nunmehr aufgelösten Knesset hatte Netanjahus Likud mit 30 Mandaten die grösste Anzahl jemals gewählten Parlamentarier einer Partei. Kleinste Regierungspartei ist Yisrael Beitenu des schillernden Politikers Avigdor Lieberman, mit 6 Abgeordneten. Liebermans Rücktritt als Verteidigungsminister wird als ursächlich für das Scheitern der 4. Regierung unter Netanjahu gesehen.

Bei Parlamentswahlen gibt es nur einen Wahlkreis, wahlberechtigt ist jeder Bürger über 18 Jahren, wählbar ist man ab dem 21. Lebensjahr. Der Ministerpräsident wurde bisher dreimal direkt vom Volk gewählt. Da sich aber die erhofften Vorteile nicht manifestieren konnten, kehrte man nach jeweils einer Wahlperiode zur Wahl des Regierungschefs durch das Parlament zurück. Meinungsumfragen sind im Land, das nach einem, dem Staatsgründer Ben-Gurion zugeschriebenen, geflügelten Wort aus Millionen von Premierministern besteht, notorisch unverlässlich. Auch ist die Zahl der Wechselwähler jeweils beträchtlich, nicht zuletzt weil regelmässig bei Neuwahlen auch mehr oder minder kurzlebige Parteien entstehen.

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